Neuhauser Rechtsbuch (NRB)
der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
(Stand: 28.12.2011)

Hinweis:
Das im Internet hinterlegte Neuhauser Rechtsbuch (NRB) dient nur zur Orientierung. Rechtlich verbindlich ist einzig die gedruckte Ausgabe der Gesetzessammlung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall.
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Gemeinde - Volk - Behörden
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143
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Verfassung
Bürgerrecht, Ausweisschriften
Bürgerrecht
Ausweisschriften
Behörden und Verwaltung
Allgemeine Bestimmungen
Einwohnerrat
Gemeinderat und Verwaltung
Datenschutz
Personalrecht
Allgemeines
Gemeinderat
Nr. Datum Erlass Erlassen durch
101.000 29.06.2003 Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall Abstimmung
120.101 10.02.2010 Reglement Gemeindearchiv Gemeinderat
141.111 31.03.2005 Reglement der Bürgerkommission Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
141.112 24.01.2007 Reglement betreffend kommunale Kosten im Einbürgerungsverfahren Gemeinderat
143.112 20.01.2003 Gebührentarif für die Einwohnerkontrolle Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
170.502 13.06.2000 Amtliche Publikation und andere Inserate Gemeinderat
170.503 19.07.2011 Richtlinien für die Gestaltung des Schriftverkehrs (Corporate Design) Gemeinderat
170.511 07.09.1993 Verbindliche Richtlinien zur sprachlichen Gleichbehandlung von Mann und Frau Gemeinderat
170.601 09.09.2003 Porti für Briefsendungen, gültig ab 1. Januar 2004 Gemeinderat
170.602 10.02.2004 Gebäude / Mobiliar / Parpierverbrauch Gemeinderat
171.110 26.08.2004 Geschäftsordnung für den Einwohnerrat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall Einwohnerrat
171.120 18.05.2004 Veröffentlichung der Einwohnerratsprotokolle auf dem Internet Einwohnerrat
172.102 12.05.2010 Organisationsreglement Gemeinderat Gemeinderat
172.210 13.09.1984 Verordnung des Einwohnerrats Neuhausen am Rheinfall über die Gebühren im kommunalen Verwaltungsverfahren (Verwaltungsgebühren-Verordnung) Einwohnerrat
172.211 02.11.2005 Gebührentarif der Gemeindekanzlei Gemeinderat
172.512 13.01.1998 Arbeitsvergebungen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
174.110 27.02.1992 Reglement über den Schutz und die Sicherung von Daten bei der Gemeindeverwaltung Neuhausen am Rheinfall Einwohnerrat
174.111 03.09.1996 Dienstanweisung über den Schutz und die Sicherung von Daten bei der Gemeindeverwaltung Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
180.100 03.05.2004 Gesetz über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals (Personalgesetz) Kantonsrat
SHR 180.100
180.101 26.10.2005 Reglement über die Arbeitsverhältnisse der Angestellten der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Personalreglement) Gemeinderat
180.111 28.04.2010 Reglement betreffend Raucherzonen Gemeinderat
180.130 14.12.1995 Verordnung über die Ausrichtung einer Übergangsrente bei vorzeitigem Rücktritt aus dem Gemeindedienst Einwohnerrat
181.110 08.12.2005 Verordnung über die Belange der Anstellung der Mitglieder des Gemeinderats Einwohnerrat


2
Privatrecht
21
211.2
Zivilrecht
Familienrecht
Nr. Datum Erlass Erlassen durch
211.232 05.10.2004 Gebührentarif für das Erbschafts- und Vormundschaftswesen Gemeinderat
211.233 03.10.2007 Entschädigung Mandatsträgerinnen / Mandatsträger im Bereich Beistandschaft, Beiratschaft und Vormundschaft Gemeinderat
211.234 15.04.2009 Entschädigung der Vertrauensperson im Pflegekinderwesen Gemeinderat
211.235 20.05.2009 Entschädigung der Kinderaufsichts- und Betreuungsperson (Besuchrechtsbegleitungen) Gemeinderat


3
Strafrecht
31
32
320
35
Kommunales Strafrecht
Strafprozessrecht
Vereinbarungen
Polizei
Nr. Datum Erlass Erlassen durch
311.100 22.06.1993 Polizeiverordnung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall Einwohnerrat
311.101 07.06.2006 Bussen- und Entschädigungs-Katalog Gemeinderat
312.101 13.12.2011 Durchführung von Zeugeneinvernahmen (Zuständigkeitsregelung) Gemeinderat
320.151 19.12.2000 Vereinbarung zwischen dem Finanzdepartement des Kantons Schaffhausen und dem Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall über den Vollzug der Ordnungsbussengesetzgebung im Strassenverkehr Gemeinderat
354.212 19.12.2000 Vereinbarung zwischen dem Regierungsrat des Kantons Schaffhausen und dem Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall über die Zusammenarbeit zwischen der Schaffhauser Polizei und der Verwaltungspolizei Neuhausen am Rheinfall (Zusammenarbeitsvereinbarung) Gemeinderat
354.213 03.01.2001 Bereichsvereinbarung Kompetenzabgrenzung Gemeinderat
354.214 03.01.2001 Bereichsvereinbarung "Intervention ausserhalb der Dienstzeiten der Verwaltungspolizei Neuhausen am Rheinfall" Gemeinderat
354.215 25.04.2007 Bereichsvereinbarung Schalter Gemeinderat


4
Erziehung - Kultur - Natur- und Heimatschutz
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410
415
44
45
Schule - Freizeit - Sport
Allgemeines
Freizeit - Sport
Kultur
Natur- und Heimatschutz
Nr. Datum Erlass Erlassen durch
410.151 19.11.2002 Tagestaxen für den Schülerhort der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
410.161 04.11.2003 Leistungsauftrag der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall an den Trägerverein Jugendtreff Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
410.171 02.03.2004 Vergütung / Abgabe von Bus-Abos an Schülerinnen und Schüler der Einschulungsklassen Gemeinderat
410.181 23.03.2004 Finanzierung Stützunterricht für Schülerinnen und Schüler Gemeinderat
410.401 29.04.1996 Pflichtenheft für die Lehrkräfte der Neuhauser Schulen Schulbehörde
410.531 29.04.1996 Reglement über die Nutzung der Schulanlagen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall Schulbehörde
Gemeinderat
410.532 19.02.2002 Gebührenordnung für die Benützung von Turnhallen und Schulräumen Gemeinderat
410.533 19.02.2002 Gebührenordnung für die Mehrzweck-Belegung in der Rhyfallhalle Gemeinderat
410.534 22.07.2003 Kostenverrechnung für Versammlungen von ortsansässigen Firmen Gemeinderat
410.541 04.12.2001 Bewilligung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall an den Verein "Lernzentrum Rosenberg" Gemeinderat
415.121 03.06.2003 Badeordnung der Rhyfallbadi Otterstall Gemeinderat
415.122 10.04.2001 Gebühren-Tarif des Schwimmbads Otterstall Gemeinderat
415.131 16.01.2008 Reglement für die Benützer der Sportanlage Langriet Gemeinderat
431.101 23.06.2010 Reglement Einwohnerregister Gemeinderat
440.101 11.08.1976 Verordnung über die Benützung des Trottentheaters Gemeinderat
440.102 01.01.1997 Hausordnung für die Benützung des Trottentheaters Haus-
kommission
440.103 01.08.2004 Tarif zur Benützung des Trottentheaters für öffentliche Veranstaltungen mit und ohne Eintrittspreise Haus-
kommission
440.201 09.09.2003 Benützungsreglement der Gemeindebibliothek Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
451.101 11.02.1992 Naturschutzinventar der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall (liegt bei der Gemeindegärtnerei zur Einsicht auf) Gemeinderat
451.401 09.04.2008 Reglement betreffend den Betrieb der Beleuchtungseinrichtungen im Rheinfallgebiet Gemeinderat


5 Gesamtverteidigung - Wehrdienste
51
55
Militärische Verteidigung
Wehrdienste
Nr. Datum Erlass Erlassen durch
510.211 30.08.1956 Verordnung über die Benützung der Schiessanlage Langriet Gemeinderat
510.212 12.07.1956 Reglement für die Schiessvereine von Neuhausen am Rheinfall über die Benützung der Schiessanlagen der Gemeinde im Langriet Gemeinderat
550.100 22.02.2007 Feuerwehrverordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall Einwohnerrat
550.101 07.03.2007 Tarif für die Verrechnung von Feuerwehr- sowie Öl- und Chemiewehr-Einsätzen Gemeinderat
550.201 22.09.1987
25.09.1987
Vertrag zwischen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall und der Politischen Gemeinde Laufen-Uhwiesen betreffend die Feueralarmübermittlung aus den Ortsteilen Laufen und Nohl und den Einsatz des Feuerwehrpiketts Neuhausen am Rheinfall im Nohl Gemeinderat
550.211 07.04.1997 Vereinbarung zwischen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall und der SIG Schweizerischen Industrie-Gesellschaft über die Unterstützung im Schadenfall der Feuerwehr Neuhausen am Rheinfall (nachfolgend Gemeindefeuerwehr genannt) durch die Betriebsfeuerwehr SIG im Bereich Transport von Einsatzformationen und Nachschub auf den Schadenplatz Gemeinderat
550.221 12.04.2000 Vereinbarung zwischen der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall und dem Samariterverein Neuhausen am Rheinfall über die Integration der Alarmgruppe des Samaritervereins (nachfolgend Alarmgruppe genannt) in den Wehrdienst der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (nachfolgend Ortswehr genannt) Gemeinderat


6
Finanzen
64
Steuern
Nr.
Datum Erlass Erlassen durch
611.100 27.09.2007 Fondsverordnung Einwohnerrat
644.100 28.08.1997 Verordnung über die Abgabe für das Halten von Hunden Einwohnerrat


7 Raumplanung und Bauwesen - Öffenliche Werke - Energie - Verkehr
70
700
72
725
74
741
744
Raumplanung und Bauwesen
Allgemeines
Werke
Strassenbau
Verkehr
Strassenverkehr
Automobil- und Trolleybusunternehmen
Nr. Datum Erlass Erlassen durch
700.010 01.09.1988 Zonenplan (liegt bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf) Einwohnerrat
700.100 01.09.1988 Bauordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall Einwohnerrat
700.101 29.09.1992 Liste der Richtpläne (liegen bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf) Gemeinderat
700.102 16.04.2008 Liste der Quartierpläne (liegen bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf) Gemeinderat
700.103 02.02.1999 Bewilligungsverfahren und Gebühren bei Bauinstallationen auf Gemeindestrassen Gemeinderat
700.110 07.12.2006 Verordnung über die Grundeigentümerbeiträge Einwohnerrat
700.401 11.08.2010 Verordnung über Energie-Förderbeiträge Gemeinderat
720.100 19.06.1917 Verordnung über die Organisation und Verwaltung der Gemeindewerke Neuhausen am Rheinfall Einwohnerrat
720.101 02.03.1971
18.05.1971
Vereinbarung zwischen den Einwohnergemeinden Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall über die Vereinigung der Betriebsführung der Gas- und Wasserwerke Einwohnerrat
720.102 19.10.2004 Beschluss des Gemeinderats betreffend Kompetenzen Werke Gemeinderat
720.103 08.05.1984 Reglement über die Erteilung von Installationsbewilligungen für Gas- und Wassereinrichtungen Gemeinderat
720.200 13.01.1983 Wasserabgabereglement 1983 Einwohnerrat
720.210 28.09.1989 Wasserwerk der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall Tarif 1990 Einwohnerrat
720.300 27.01.2011 Erdgasverordnung Einwohnerrat
720.301 08.10.2002 Erdgas-Lieferungsverträge: Delegation Kompetenz Unterzeichnung der Lieferungsverträge Gemeinderat
720.302 15.07.2004 Gastarife Gemeinderat
720.311 10.05.1988 Vertrag zwischen den Gas- und Wasserwerken Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall und der Gemeinde Flurlingen über die Versorgung der Gemeinde Flurlingen mit Erdgas Gemeinderat
720.400 06.12.1994 Reglement über den Bau, Betrieb und Unterhalt der Gemeinschaftsantennenanlage der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (GAN) Einwohnerrat
720.401 06.03.1990 Tarife der Gemeinschaftsantennenanlage der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (GAN; gültig ab 1. Januar 1991) Gemeinderat
725.111 22.01.1985
25.06.1985
Strassenrichtplan 1; Situation 1:5000
(liegt bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf)
Gemeinderat
725.112 22.01.1985
25.06.1985
Strassenrichtplan 2; Situation 1:5000
(liegt bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf)
Gemeinderat
725.121 27.07.1993 Richtplan Radfahrerverbindungen (liegt bei der Bauverwaltung zur Einsicht auf) Gemeinderat
741.200 27.08.1992 Verordnung über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem Grund Einwohnerrat
741.201 05.08.1997 Nachtparkierungsgebühren Gemeinderat
741.301 02.10.2001 Parkierungsgebühren - Neuordnung wegen Euro und Antrag Ortsmarketing Gemeinderat
741.401 05.07.1994 Verkehrswesen; Sperrung von Strassen für diverse Anlässe Gemeinderat
743.111 28.11.2007 Reglement betreffend SBB Tageskarten Gemeinden Gemeinderat
744.101 17.06.1992 Vereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall über die gemeinsame Förderung des öffentlichen Verkehrs Einwohnerrat
744.102 09.06.2010 Leistungsvereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall als Leistungsbestellerin und der Einwohnergemeinde Schaffhausen vertreten durch die Direktion der Verkehrsbetriebe Schaffhausen (nach-folgend VBSH genannt) als Konzessionärin und Auftragnehmerin über die Abgeltung der ungedeckten Kosten des dreijährigen Versuchsbetriebs der Kleinbuslinie 7 Victor von Bruns-Strasse - Rundbuck in Neuhausen am Rheinfall vom 13. Dezember 2010 - 14. Dezember 2013 (Fahrplanjahre
2011 - 2013)
Gemeinderat


8 Gesundheit - Umweltschutz - Arbeit - Soziale Sicherheit
81
810
813
814
817
83
831
837
Gesundheit
Allgemeines
Kranken- und Pflegeanstalten, Spitex
Umweltschutz
Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände
Sozialversicherung
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
Arbeitslosenversicherung
Nr. Datum Erlass Erlassen durch
810.200 13.12.2007 Bestattungs- und Friedhofverordnung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall Einwohnerrat
810.201 19.12.2007 Gebührentarif zur Bestattungs- und Friedhofverordnung Gemeinderat
810.211 07.03.2007 Tarif Wechselbepflanzung für Gräber Gemeinderat
813.501 16.04.2002 Reglement der Alters- und Pflegeheime der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
813.502 05.07.2006 Taxordnung der Alters- und Pflegeheime Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
813.503 15.12.2010 Leistungsauftrag für die Alters- und Pflegeheime der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Anhang zum Heim- respektive Spitexreglement) Gemeinderat
813.511 10.09.2008 Reglement für den Verleih / Verkauf von Krankenmobilien in den Alters- und Pflegeheimen Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
813.521 30.09.2003 Reglement für Privatärztinnen und Privatärzte praktizierend in den Alters- und Pflegeheimen Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
813.522 21.10.2003 Reglement für die Heimärztin oder den Heimarzt in den Alters- und Pflegeheimen Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
813.531 01.10.2009 Reglement über die Spitalexterne Betreuung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Spitexreglement) Gemeinderat
813.532 01.10.2009 Taxordnung über die Spitalexterne-Betreuung (Spitex) Gemeinderat
814.100 27.01.1994 Abfallverordnung Einwohnerrat
814.160 27.01.1994 Tarif für den Verkauf von Gebührenmarken gemäss Abfallverordnung Einwohnerrat
814.170 10.06.1999 Tarif für die Grundgebühr gemäss Abfallverordnung Einwohnerrat
814.181 09.06.1998 Häckseldienst; Kostenbeteiligung Gemeinderat
814.200 17.01.1974 Verordnung über die Abwasseranlagen (Kanalisationsverordnung) Einwohnerrat
814.201 22.11.1967 Vereinbarung zwischen den Einwohnergemeinden Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall und den politischen Gemeinden Feuerthalen und Flurlingen über die Bildung eines Gemeindeverbandes für die gemeinsame Abwasser- und Kehrichtbeseitigung Einwohnerrat
814.210 17.01.1974 Verordnung über den Kanalanschlussbeitrag Einwohnerrat
814.220 23.01.1990 Verordnung über die Abwassergebühr Einwohnerrat
814.221 24.05.2011 Abwassergebühr Gemeinderat
814.230 28.01.1988 Schutzzonen-Reglement für die Grundwasserfassung am Rheinfallbecken der Wasserversorgung Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
814.310 16.03.1989 Reglement über die Feuerungskontrolle Einwohnerrat
814.311 14.07.2010 Gebührentarif Feuerpolizei - Vorbeugender Brandschutz Gemeinderat
814.312 16.11.2005 Reglement Kostenstelle Vignette Gemeinderat
814.401 23.04.1991 Fachstellen Lärmschutz Gemeinderat
817.101 23.07.1996 Lebensmittelgesetzgebung; a.o. Einsatz von Fleischkontrolleuren Gemeinderat
831.300 14.02.1990 Verordnung für die Gemeindebeihilfe für Bezüger einer Kant. Ergänzungsleistung zur AHV- oder IV-Rente Einwohnerrat
837.302 14.12.1993 Vertrag zwischen dem Kanton Schaffhausen und der Einwohnergemeinde Neuhauen am Rheinfall betreffend die Delegation des Arbeitsamtes der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall an den Kanton Gemeinderat


9 Wirtschaft
90
92
921
93
932
935
Allgemeines
Forstwesen - Jagd - Fischerei
Forstwesen
Industrie und Gewerbe
Warenhandel und Schaustellungen
Dienstleisungsgewerbe
Nr. Datum Erlass Erlassen durch
900.201 06.07.1999 Ladenöffnungszeiten und Ausnahmemöglichkeiten Gemeinderat
921.111 14.01.1997 Wirtschaftsplan über den Gemeindewald Neuhausen am Rheinfall 1994 (liegt beim Forstreferat zur Einsicht auf) Gemeinderat
932.101 13.01.1998 Vermietung Burgunwiese für Zirkusveranstaltungen Gemeinderat
935.101 21.12.2004 Reglement betreffend die Polizeistunde Gemeinderat
935.102 05.11.1996 Gastgewerbliche Gelegenheitsbewilligungen, Bewilligungskompetenz und Gebührenfestsetzung Gemeinderat
935.121 30.11.2004 Reglement über die Nutzung "Platz für alli" für Märkte, Festwirtschaften, und dergleichen Gemeinderat
935.131 20.02.1963 Verordnung über den Taxameterdienst in der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall Gemeinderat
935.132 03.02.1977 Taxameter-Tarif gültig ab 1. März 1977 Gemeinderat
935.141 18.07.1995 Warenautomaten und Standplatzgebühr Gemeinderat
935.201 07.03.1996 Vereinbarung betreffend Unterhalt und Pflege von Weg- und Strassenflächen des Kantons Schaffhausen im Rheinfallgebiet zwischen dem Kanton Schaffhausen (Kanton) und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Gemeinde) (liegt bei der Gemeindekanzlei zur Einsicht auf) Gemeinderat
935.202 07.03.1996 Vereinbarung betreffend Betrieb der Parkplätze des Kantons Schaffhausen im Rheinfallgebiet zwischen dem Kanton Schaffhauen (Kanton) als Grundeingentümer und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Gemeinde) als Berechtigte (liegt bei der Gemeindekanzlei zur Einsicht auf) Gemeinderat