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Baugesuche RhyTech

Nach einem ausnehmend intensiv geführten Abstimmungskampf, in dem vorab die Höhe der beiden geplanten Hochhäuser des Projekts «Matisse» umstritten war, genehmigten die Neuhauser Stimmberechtigten am 9. Juni 2013 eine Zonenplanänderung sowie eine Revision der Neuhauser Bauordnung, mit der unter gewissen Bedingungen der Bau von Hochhäusern zugelassen wurde. Bereits damals lagen sehr aussagekräftige Modelle und Photomontagen vor, die auch einem Nichtbaufachmann in leicht verständlicher Weise vermittelten, welche Dimensionen das Projekt «Matisse» insbesondere bezüglich der Höhenentwicklung hat. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hat diese Teilrevisionen am 22. August 2014 geschützt. Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen wiederum hat am 12. Juli 2016 im Rekursverfahren, in dem erneut die Höhe der beiden geplanten Hochhäuser Kern des Rechtsstreits bildete, den Quartierplan «RhyTech-Quartier, Teilgebiet A» genehmigt. Der Gemeinderat konnte bei der ihm obliegenden Prüfung der Baugesuche «RhyTech», die er wie stets sorgfältig ausübte, keinen Verstoss gegen das geltende Recht (Baugesetz, Bauordnung und Quartierplan) feststellen, die eine Genehmigung der Baugesuche ausschlössen. Die von der Gemeinde zu prüfenden Einwendungen vermögen zudem weder für sich allein noch in ihrer Summe einer Bewilligung der drei Baugesuche entgegenzustehen.

Die Frage des Schattenwurfs muss der Bauinspektor prüfen. Dennoch hat auch der Gemeinderat anhand der vorhandenen Unterlagen die Sachlage geprüft. Gemäss dem Entscheid des Schaffhauser Obergerichts vom 22. August 2014 ist es zulässig und richtig, auf die in vielen Kantonen geltende Zwei-Stunden-Schattenregel bei Tag- und Nachtgleiche oder an einem mittleren Wintertag abzustellen. Auch wenn die beiden Hochhäuser zu einer zeitweisen Beschattung führen, kann der Gemeinderat keine Verletzung der Zwei-Stunden-Schattenregel feststellen.

Das RhyTech-Areal liegt ausserhalb des BLN-Gebiets 1412 «Rheinfall». Die Auswirkungen der beiden geplanten Hochbauten auf die Landschaft wurden im Rahmen der Zonenplanrevision an sich abschliessend beurteilt. Der Gemeinderat hat die Wirkung der RhyTech-Überbauung anhand sämtlicher Unterlagen aber noch einmal überprüft und sieht keine übermässige Beeinträchtigung des BLN-Gebiets 1412 «Rheinfall». Der Gemeinderat sieht denn auch keinen Anlass, von der Fachmeinung des vom Kanton Schaffhausen eingesetzten Beurteilungsgremiums gemäss dessen Bericht vom 31. August 2017 abzuweichen. Der Gemeinderat hat daher am 17. Mai 2018 dem Bauinspektor des Kantons Schaffhausen einstimmig beantragt, die drei das RhyTech-Areal betreffenden Baugesuche mit einer Reihe von Bedingungen und Auflagen zu genehmigen. Dementsprechend hat er gleichentags auch beschlossen, der Petition «Keine Hochhaus-Riesen über dem Rheinfall» vom 25. Januar 2018, die insgesamt 736 Personen unterzeichnet hatten, wovon 438 in Neuhausen am Rheinfall wohnhaft sind, keine Folge zu geben. Abzuwarten ist nun, wie der Bauinspektor entscheiden wird.


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